AGB – 5W Verlag - Martin Rost. - Stand 17.10.2009, Martin Rost, Pfalzburger Str. 15, 10719 Berlin
1. Allgemeines - Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzenden AGB werden, selbst bei Kenntnis unserseits, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss/Lieferung
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend, das Angebot auf unserer Homepage ist unverbindlich. Änderungen bleiben vorbehalten. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch die Annahmeerklärung unserseits (auch in elektronischer Form bzw. via E-Mail) zustande.
2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen.
2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, ohne Angaben von Gründen die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4 Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
2.5 Wir bemühen uns, Lieferungen innerhalb von vier (4) Wochen ab der Bestellannahme zu tätigen. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
3.2 Der Kunde verpflichtet sich währenddessen, die Ware pfleglich zu behandeln.
3.3 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
4. Widerrufs-/Rückgaberecht
Widerrufs-/Rückgabebelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung bei nicht entsiegelter Ware innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Martin Rost Pfalzburger Str. 15 10719 Berlin shop@5w-verlag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist, außer bei Entsiegelung. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4.1 Preis/Versand
4.1 Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten und er versteht sich zzgl. der auf der Homepage ausgewiesenen Versandkostenpauschale.
4.2 Der Kunde kann den Preis per Vorauskasse oder Nachnahme zahlen.
4.3 Lieferungen in das Ausland erfolgen nur nach vorheriger Einigung über die Versandmodalitäten.
5. Gefahrübergang
5.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
5.2 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
6. Gewährleistung
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von zwei (2) Wochen nach erstmaligem Erkennen etwaiger Mängel diese zu rügen.
6.2 Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
6.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen der nachfolgenden Ziffer 7. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
6.4 Als Gewährleistungsfrist wird die gesetzliche vereinbart. Bei gebrauchter Ware oder bei Lieferung an gewerbliche Abnehmer beträgt die Gewährleistungsfrist jedoch höchstens ein (1) Jahr ab Ablieferung der Ware.
7. Haftung
7.1 Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt.
7.2 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
7.3 Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus Produkthaftung und bei uns zurechenbaren Schäden an Körper, Gesundheit oder Verlust des Lebens. Hier gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7.4 Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenden fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
7.5 Krieg, Bürgerkrieg, Exportbeschränkungen bzw. Handelsbeschränkungen aufgrund einer Änderung der politischen Verhältnisse sowie Streiks, Aussperrung, Betriebsstörungen, Betriebseinschränkungen und ähnliche Ereignisse, die uns die Vertragserfüllung unmöglich oder unzumutbar machen, gelten als höhere Gewalt und befreien uns für die Dauer ihres Vorliegens von der Vertragserfüllung. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, sich hierüber zu benachrichtigen und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.
8. Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zwecks Abwicklung der Bestellung ausdrücklich zu. Die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen werden beachtet.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, wirtschaftlich möglichst gleichartige Bestimmung.
9.2 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sind nur dann wirksam, wenn sie von beiden Vertragsparteien schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für die Abänderung bzw. Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
9.3 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt, auch wenn dieser seinen Firmensitz im Ausland hat, ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
